Rechtsprechung
LSG Hamburg, 27.10.2020 - L 3 BA 11/20 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 05.03.2020 - S 11 R 464/17
- LSG Hamburg, 27.10.2020 - L 3 BA 11/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- BSG, 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R
Ärzte als freie Mitarbeiter eines Krankenhauses?
Auszug aus LSG Hamburg, 27.10.2020 - L 3 BA 11/20
Die Weisungsgebundenheit des Arbeitnehmers verfeinert sich in solchen Fällen "zur funktionsgerecht, dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess" und ergibt sich aus der hieraus folgenden Eingliederung in den Betrieb (BSG, Urteil vom 04.06.2019 - B 12 R 11/18 - Juris, m.w.N.).Wenn aber Divergenzen zwischen der Vertragsdurchführung und der Vereinbarung bestehen, geht die gelebte Praxis der formellen Vereinbarung grundsätzlich vor (BSG, Urteil vom 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R - Juris).
- BSG, 31.03.2017 - B 12 R 7/15 R
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach …
Auszug aus LSG Hamburg, 27.10.2020 - L 3 BA 11/20
Das Fehlen solcher Investitionen ist damit bei reinen Dienstleistungen kein ins Gewicht fallendes Indiz für eine abhängige Beschäftigung und gegen unternehmerisches Tätigwerden (BSG, Urteil vom 31.03.2017 - B 12 R 7/15 R - Juris). - BSG, 29.07.2015 - B 12 KR 23/13 R
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Vertriebsleiter in einer …
Auszug aus LSG Hamburg, 27.10.2020 - L 3 BA 11/20
Bei der Abgrenzung von Beschäftigung und Selbständigkeit ist zunächst vom Inhalt der zwischen den Beteiligten getroffenen Vereinbarungen auszugehen (BSG, Urteil vom 29.07.2015 - B 12 KR 23/13 - Juris).
- BSG, 18.11.2015 - B 12 KR 16/13 R
Sozialversicherungspflicht - Merchandising im Rahmen von Rackjobbing - abhängige …
Auszug aus LSG Hamburg, 27.10.2020 - L 3 BA 11/20
Der vertraglich dokumentierte Wille ist jedoch nur dann ein auf Selbständigkeit hindeutendes Indiz, wenn er den sonstigen tatsächlichen Verhältnissen nicht offensichtlich widerspricht und er durch weitere Aspekte gestützt wird bzw. die übrigen Umstände gleichermaßen für Selbständigkeit wie für eine Beschäftigung sprechen (BSG, Urteil vom 18.11.2015 - B 12 KR 16/13 R - Juris). - BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R
Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines …
Auszug aus LSG Hamburg, 27.10.2020 - L 3 BA 11/20
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (z.B. BSG, Urteil vom 14.03.2018 - B 12 KR 3/17 R; BSG, Urteil vom 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R; beide Juris) setzt danach eine Beschäftigung voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist. - BSG, 17.12.2014 - B 12 R 13/13 R
Betriebsprüfung - Erlass von Verwaltungsakten zur Sozialversicherungs- und …
Auszug aus LSG Hamburg, 27.10.2020 - L 3 BA 11/20
Soweit der Beigeladene regelmäßig an Telefonkonferenzen und Meetings teilgenommen hat, rechtfertigt dies für sich genommen nicht schon die Annahme einer arbeitnehmertypischen Eingebundenheit in die betriebliche Organisation der Klägerin (vgl. BSG, Urteil vom 17.12.2014 - B 12 R 13/13 R - Juris). - BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 3/17 R
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bühnenkünstler - Opernchorsänger - …
Auszug aus LSG Hamburg, 27.10.2020 - L 3 BA 11/20
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (z.B. BSG, Urteil vom 14.03.2018 - B 12 KR 3/17 R; BSG, Urteil vom 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R; beide Juris) setzt danach eine Beschäftigung voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist. - LSG Baden-Württemberg, 10.06.2016 - L 4 R 3072/15
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - SAP-Berater auf der Basis eines …
Auszug aus LSG Hamburg, 27.10.2020 - L 3 BA 11/20
Lag damit bereits eine weisungsabhängige Tätigkeit des Beigeladenen und dessen Eingliederung in die Arbeitsorganisation der Klägerin nicht vor, kann anderen Abgrenzungskriterien keine ausschlaggebende Bedeutung mehr zukommen (ebenso: LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 10.06.2016 - L 4 R 3072/15 - Juris). - BSG, 20.02.2017 - B 12 KR 95/16 B
Beitragspflicht zur Sozialversicherung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und …